Ich habe ganz persönlich eine lange Geschichte mit den USA, habe dort Schule und Universität besucht und habe viele Freunde dort. Aber nicht zuletzt mit der erneuten Wahl von Donald Trump hat sich das Verhältnis sehr zum negativen verändert. Mit großer Sorge beobachten wir das fortschreitende Aushöhlen demokratischer Institutionen und Rechtsstaatlichkeit in den USA sowie außenpolitische Drohgebärden und eine Abkehr von der regelbasierten internationalen Ordnung zugunsten einer transaktionalen Außen-, Wirtschafts- und Handelspolitik.
Aber gerade wenn die Zeiten schwierig sind, muss man viel miteinander sprechen. Deshalb bin ich im Dezember in die USA gereist. Gespräche in Washington D.C. und New York mit Kollegen im Congress, internationalen Institutionen wie der Weltbank oder der Internationale Währungsfonds, Think Tanks, Banken, Unternehmen, Diplomaten: Ein vielschichtiges, oft aber doch sehr ernüchterndes Bild. Unsere strukturelle wirtschaftliche Schwäche wird deutlich gesehen, gleichzeitig gilt Deutschland immer noch als wichtiger Partner. Ganz besonders deutlich wird aber, dass die Europäische Union der eigentliche Gegner der Trump-Administration ist. Denn wir haben nur als EU die notwendige Kraft, uns mit den neuen Oligarchen aus dem Silicon Valley anzulegen.
Gerade unsere Region ist wirtschaftlich, politisch und oft auch persönlich eng verflochten mit den Vereinigten Staaten. Unsere Umweltministerin Thekla Walker hat bei der Weltklimakonferenz in Brasilien gezeigt, was möglich ist, und die Partnerschaft zwischen Baden-Württemberg und Kalifornien weiter vertieft: Umweltschutz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, Wassermanagement, Energiewende und grüne Technologien – so geht internationale Politik mit Zukunft und Chancen für die Wirtschaft! Und das geht auch in diesen Zeiten.
-> Hier mehr Informationen zum Abkommen mit Kalifornien
Text: Sebastian Schäfer MdB
