bei Gesprächen mit Unternehmen, Handwerkern und Mittelständler in unserem Land nehme ich wahr, dass die Situation für jeden Mittelständler und Handwerker eine Herausforderung ist. Es gibt wirtschaftliche Anzeichen, die mir Sorgen machen. Aber es gibt auch Erfolge zu verzeichnen. Wir sollten also das Bild nicht schwärzer malen als es ist. Schon das Steuer-Plus zeigt, dass wir eine starke Wirtschaft haben.
Baden-Württemberg hat wichtige Standortvorteile: eine exzellente Hochschullandschaft, hochqualifizierte Absolventen, eine hohe Anzahl an Wissenschaftseinrichtungen, einen gut aufgestellten Mittelstand sowie eine gut aufgestellte Industrie. Unsere Handwerksbetriebe haben volle Auftragsbücher und wir haben eine stabile Lage auf dem Arbeitsmarkt.
Was unsere Unternehmen allerdings brauchen ist eine günstige, umweltfreundliche und zuverlässige Energieversorgung. Deswegen werden wir beim Ausbau der erneuerbaren Energien nochmals einen Zahn zulegen. Bei der Photovoltaik sind wir schon gut unterwegs. Bei der Windkraft aber leider noch nicht dort, wo wir sein wollen. Aber die Richtung stimmt. Wir haben 550 Windräder in Arbeit, die sich in den nächsten Jahren drehen werden. Das ist für Unternehmen, die billigen Strom brauchen, sehr wichtig. Betriebe werden sich künftig dort ansiedeln, wo sie günstigen und erneuerbaren Strom bekommen. Das heißt, der Ausbau erneuerbarer Energien ist im Grunde Standortpolitik für Baden-Württemberg.
Meiner Ansicht nach ist für unsere Unternehmen Planbarkeit und Verlässlichkeit entscheidend. Gerade im Automobilsektor ist das wichtig. Und wir Grünen sind verlässlich. Die Automobilindustrie ist klar auf dem Kurs, die Elektromobilität weiter voranzubringen - und das unterstützen wir. Ich halte nichts davon, jetzt Unwägbarkeiten zu konstruieren, wie es die CDU im Wahlprogramm zur Europawahl getan hatte. Das verunsichert die Unternehmen und die Verbraucher gleichermaßen. Was wir brauchen ist ein verlässlicher Weg hin zur Elektromobilität. Unser Ziel ist, dass das Elektroauto der Zukunft in Baden-Württemberg erforscht und entwickelt wird und auch hier vom Band läuft. Denn dann haben wir hier die Jobs und nicht China oder in den USA.
Von Andreas Schwarz MdL
