Nach intensiven Sondierungen haben wir eine wichtige Grundlage für die kommenden Koalitionsverhandlungen geschaffen. Unser Ziel war dabei nicht, möglichst viele Überschriften zu produzieren, sondern konkrete Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu entwickeln.
Diese lassen sich in drei zentrale Punkte fassen: Entlasten. Erneuern. Sichern.
Entlasten:
Wir wollen Bürokratie spürbar abbauen und Verfahren deutlich beschleunigen. Weniger Dokumentationspflichten, schnellere Genehmigungen und ein übersichtlicheres Fördersystem sollen Unternehmen und Verwaltung entlasten und Freiräume schaffen.
Erneuern:
Baden-Württemberg steht mitten im Strukturwandel. Diesen wollen wir aktiv gestalten: mit einer starken Innovations- und Hightech-Strategie, einer neuen Gründerkultur und gezielter Förderung von Zukunftstechnologien wie Künstlicher Intelligenz, Wasserstoff oder Batterietechnologie. Auch die Transformation der Automobilindustrie und der Ausbau von GreenTech sind zentrale Bausteine.
Sichern:
Wir investieren in gute Bildung von Anfang an, stärken Sicherheit und treiben Klimaschutz sowie den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voran. Gleichzeitig behalten wir die finanzielle Lage im Blick und setzen klare Prioritäten – mit einem besonderen Fokus auf wirtschaftliche Stabilität und soziale Sicherheit.
Diese Vereinbarungen bilden das Grundgerüst für die nun beginnenden Koalitionsverhandlungen. Klar ist: Nicht alles wird sofort umsetzbar sein. Umso wichtiger ist es, die richtigen Schwerpunkte zu setzen.
Ich bin zuversichtlich, dass wir auf dieser Grundlage eine verlässliche und zukunftsorientierte Regierung bilden können – getragen von Verantwortung, Augenmaß und dem klaren Ziel, unser Land gut durch die kommenden Jahre zu führen.
Text: Andreas Schwarz MdL, Vorsitzender der Grünen Landtagsfraktion
