Bei einem Besuch im Hafen Plochingen habe ich mich mit Hafendirektor Gerhard Straub über die aktuelle Lage der Binnenschifffahrt und die Situation des Standorts ausgetauscht (-> die STZ berichtete). Als erster leistungsfähiger Binnenhafen am Neckar übernimmt der Hafen Plochingen eine zentrale Rolle für zahlreiche Unternehmen in der Region. Ein erheblicher Teil der Schiffe, die von Mannheim neckaraufwärts fahren, steuert ihn an. Damit leistet der Hafen einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit, zur Entlastung der Straßen, zu einer klimafreundlichen Transportinfrastruktur und zur Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts.
Auch in möglichen Krisen- oder Verteidigungslagen kommt ihm als Teil der zivilen Verkehrsinfrastruktur besondere logistische Bedeutung zu. Umso problematischer ist der Zustand vieler Wasserstraßen und Schleusen: Veraltete Infrastruktur und fehlende Investitionen führen immer wieder zu Einschränkungen im Schiffsverkehr und zu Unsicherheiten für die Wirtschaft. Darauf haben mich auch Landrat Marcel Musolf und Plochingens Bürgermeister Frank Buß in einem Schreiben hingewiesen. Nach aktuellen Planungen fehlen im Etat für die Bundeswasserstraßen in diesem Jahr bereits eine Milliarde Euro zur Erreichung der Zielmarke. Bis 2029 wird sich die Unterfinanzierung auf über 2,7 Milliarden Euro summieren.
Aus meiner Sicht ist es dringliche Aufgabe der Bundesregierung, die Mittel aus dem Sondervermögen gezielt für die Sanierung von Wehren und Schleusen einzusetzen – denn ohne diese ist die Binnenschifffahrt nicht funktionsfähig. Das Sondervermögen wurde auch mit Unterstützung der Grünen Bundestagsfraktion geschaffen und muss verantwortungsvoll für genau solche dringend notwendigen Investitionen eingesetzt werden. Gerade jetzt braucht es starke Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung. Sachverständigenrat und Bundesbank haben ebenfalls darauf hingewiesen, dass hier Nachholbedarf besteht.
Deshalb habe ich mich mit einer Anfrage an den zuständigen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder gewandt und um Auskunft zu den Instandhaltungsplänen für nicht sperrbare, systemkritische Bauwerke mit hoher Sicherheitsrelevanz entlang des Neckars gebeten – darunter zählt auch die Schleuse in Oberesslingen.
Bildquelle: Büro Sebastian Schäfer MdB
