Zum Auftakt der Sitzungswoche im neuen Jahr habe ich gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung einen parlamentarischen Abend zu klimaschädlichen Subventionen veranstaltet. Das Forschungsinstitut Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) hat zu diesem Thema eine Studie (im Auftrag der Bertelsmann Stiftung) vorgestellt.
Es ging um den Reformbedarf, die Reformoptionen und die Folgeabschätzungen für Klima, Gesellschaft und Wirtschaft. Der Abbau von klimaschädlichen Subventionen ist schon lange ein Ziel von uns Grünen. In Zeiten der stetig spürbaren Klimakrise und in Zeiten von gegensätzlichen Ansätzen zur Finanzierung der ökologischen Transformation in Deutschland ist dieses Ziel jedoch bedeutender denn je. Gleichzeitig haben wir bei der Debatte um den Agrardiesel gesehen, dass der Subventionsabbau kein Selbstläufer ist. Wir müssen hier, gerade auch partei- und fraktionsübergreifend, Lösungen finden. Dazu diente diese Veranstaltung, in welcher auch mein geschätzter Kollege Andreas Jung aus dem Wahlkreis Konstanz (CDU) die Studienergebnisse kommentierte, und wir fraktionsübergreifend konstruktiv über das Thema diskutieren konnten.
Hier findet Ihr die Studie.
Text: Sebastian Schäfer MdB
