Vergangene Woche hat sich der neu gewählte 21. Deutsche Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung im Plenarsaal des Reichstags in Berlin versammelt. Damit begann offiziell die neue Legislaturperiode. Die Sitzung wurde traditionell vom Alterspräsidenten eröffnet, also dem Abgeordneten, der dem Bundestag am längsten angehört – in diesem Fall vom Linken-Politiker Gregor Gysi.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Wahl des neuen Bundestagspräsidiums. Julia Klöckner von der CDU wurde zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt – das zweithöchste Amt in unserem Staat. Für unsere Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zieht Omid Nouripour als Bundestagsvizepräsident ins Präsidium ein.
Unsere Grüne Bundestagsfraktion startet in dieser Legislaturperiode erneut mit Katharina Dröge und Britta Hasselmann an der Spitze. Dass Gleichberechtigung nicht nur im Alltag, sondern auch auf parlamentarischer Ebene bei uns Grüne mehr als eine leere Phrase ist, zeigt sich am Frauenanteil innerhalb unserer Fraktion – das kommt auch an der Fraktionsspitze zum Ausdruck. Während der Anteil an Frauen im 21. Deutschen Bundestag insgesamt bei 32,4 Prozent und somit 2,3 Prozent niedriger als nach der Wahl 2021 liegt, beträgt der Frauenanteil in unserer Bundestagsfraktion 61,2 Prozent. Das unterstreicht unseren langfristigen Einsatz für echte Geschlechterparität und eine ausgewogene politische Repräsentation. Gleichberechtigung gilt für uns als klares politisches Ziel, das wir konsequent vorantreiben.
Auch wenn wir nun wieder in der Opposition sind, verstehen wir unsere Rolle klar: konstruktiv, kritisch und mitgestaltend. Im Gegensatz zu anderen stehen für uns Grüne nicht parteitaktische Spielchen im Vordergrund, sondern das, was für das Land am besten ist. Das hat sich zuletzt auch bei den Verhandlungen zum Sondervermögen gezeigt. Die Einigung verdeutlicht: Wir übernehmen Verantwortung – auch aus der Opposition heraus.
Text: Sebastian Schäfer MdB
Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB