Die Kritik an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wird völlig zurecht zunehmend lauter und schärfer: Denn er wird den kulturpolitischen Herausforderungen unserer Zeit in keiner Weise gerecht. Statt klare Impulse für eine offene, vielfältige und zukunftsorientierte Kulturlandschaft zu setzen, bleibt seine Politik oft mutlos und rückwärtsgewandt.
Besorgniserregend ist vor allem der Umgang der Bundesregierung mit der Kulturszene. Das intransparente Vorgehen Weimers bei der Verleihung des Buchhandelspreises – insbesondere der Ausschluss von drei Buchhandlungen – sendet ein verheerendes Signal. Wenn politische Stellen nachträglich in unabhängige Juryentscheidungen eingreifen, wird die Glaubwürdigkeit kultureller Auszeichnungen grundsätzlich infrage gestellt. Kulturpreise leben von Vertrauen: in faire Kriterien, nachvollziehbare Entscheidungen und die Unabhängigkeit künstlerischer Bewertung.
Wenn staatliche Stellen anfangen zu entscheiden, welche kulturellen Orte „erwünscht“ sind und welche nicht, gerät etwas Grundlegendes ins Wanken: die Freiheit von Kunst, Literatur und gesellschaftlicher Debatte. Buchhandlungen sind Orte der Vielfalt – Räume, in denen unterschiedliche Perspektiven sichtbar werden und Demokratie gelebt wird. Genau diese Orte müssen geschützt werden, gerade wenn sie unbequem sind.
Für uns Grüne ist klar: Kunst- und Kulturfreiheit sind nicht verhandelbar. Kulturpolitik muss Teilhabe sichern, Vielfalt stärken und Freiräume schützen – nicht einschränken. Dieses Vorgehen wirft auch Fragen an Bundeskanzler Friedrich Merz auf, der hierzu Stellung beziehen muss.
Text: Sebastian Schäfer MdB
Foto: Büro Sebastian Schäfer MdB
