Es ist bereits Tradition, dass ich einmal im Jahr die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in meinem Wahlkreis, zu einem Fachgespräch mit einem Landesminister einlade.
Dieses Jahr kam unser Finanzminister Danyal Bayaz zum Gespräch über Finanzen, Bürokratieabbau und viele andere kommunalpolitische Themen in die Bernhardskapelle nach Owen.
Die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen nutzten die Möglichkeit und sprachen die Finanzausstattung der Kommunen und viele weitere Themen an.
Die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen sind äußerst vielfältig. Das Land fördert die Kommunen auf allen Ebenen. Von der Kinderbetreuung oder der Modernisierung der Schulen über die Sanierung des Straßen- und Brückennetzes bis hin zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum oder der Unterbringung Geflüchteter. Wir fördern die Stärkung des gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Denn wir wissen: Geht es den Kommunen gut, geht es auch dem Land gut.
Klar wurde, dass das Land und die Kommunen auch in schweren Zeiten gut und vertrauensvoll zusammenstehen. Das ist wichtig denn Städte und Gemeinden stehen vor enormen Herausforderungen und der Fachkräftemangel ist auch in den Kommunalverwaltungen spürbar. Minister Bayaz machte deutlich, dass das Land und die Kommunen Hand in Hand arbeiten. Das Land unterstützt die Städte und Gemeinden dabei, dass diese ihre wichtige Arbeit für die Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger ungestört machen können. Dabei spielt auch der Abbau bürokratischer Hürden eine große Rolle. Erste Weichen sind gestellt. Planungsbeschleunigung auf allen Ebenen und eine moderne digitale Verwaltung nah an der Bürgerschaft ist unser Ziel. Bürgerinnen und Bürger sollen es einfacher haben, wenn sie ihre Steuererklärung abgeben oder Kommunen, wenn sie sich für ein Förderprogramm bewerben. Investoren sollen weniger bürokratische Hürden vorfinden und die Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll schneller gehen.
Klar ist - Bürokratie ist notwendig, um ein Land zu regieren oder eine Kommune ordentlich und gerecht zu führen. Sie muss aber immer wieder auf das notwendige Maß reduziert werden. Da sind sich Finanzminister Bayaz und die Kommunalchefs einig. Gemeinsames Ziel ist die Öffnung von Ermessensspielräumen und eine offene Entscheidungskultur die sich an guten Lösungen für die Kommunen und die Bürgerschaft orientieren.
Foto: Finanzminister Danyal Bayaz, Andreas Schwarz MdL, Verena Grötzinger (Bürgermeisterin Owen)
