Mein alljährliches Kreispressegespräch nutze ich, um meinen politischen Blick nach hinten und vorne schweifen zu lassen.
Ein bisschen Statistik für die letzten 12 Monate: Sechsmal habe ich junge Leute zu meinem Jugend-Dialogformat „Politik & Pizza“ eingeladen, viermal war ich in Schulen. Vierzehnmal habe ich zu meinen Sprechstunden eingeladen. Ich war draußen zu 31 Unternehmensbesuchen und neunmal in sozialen Einrichtungen. In den sozialen Medien bin ich neunfach vertreten, um für die „grüne Sache“ zu werben.
Ich bin unverändert Mitglied in den Ausschüssen für Verkehr und Tourismus. Meine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat von DB InfraGO endete, da wir keine Regierungsfraktion mehr sind.
Auf die „Ampelkoalition“ blicke ich mit gemischten Erinnerungen zurück: Einerseits war das schwierige Bündnis in der Öffentlichkeit überwiegend mit Streit wahrgenommen worden. Zugleich hat es viel geleistet. Man erinnere sich an die vielfältigen Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Umgehend wurde Menschen und Unternehmen angesichts steigender Preise geholfen und die Energieversorgung sichergestellt. Es wurde aber auch der Bundestag verkleinert, worauf sich mehrere Koalitionen zuvor nicht verständigen konnten. Investitionen in die Schiene wurden massiv erhöht und das erste Reformprogramm bei der Deutschen Bahn seit 30 Jahren gestartet. Das Deutschlandticket verkauft sich jeden Monat mehr als 13 Millionen Mal.
Die jetzige Koalition scheint aus den negativen Folgen der Ampel-Streitereien nichts gelernt zu haben, obwohl das Bündnis ohne FDP wesentlich einfacher ist und mit dem Sondervermögen unglaubliche Gestaltungsspielräume bestehen. Doch statt in die Infrastruktur zu investieren, werden lieber teure und zukunftsvergessene Lobbygeschenke geschnürt.
Unsere grüne Oppositionsrolle sollten wir nutzen, um die Regierung gezielt beispielsweise für ihre miese Klimapolitik anzugreifen und zugleich konstruktiv eigene Vorschläge machen. Zudem sollten wir uns gut auf unsere nächste Regierungszeit vorbereiten. Wer vorbereitet ist, hat in den Koalitionsverhandlungen und in der Regierung die Nase vorne.
Text: Matthias Gastel MdB