Mitte Mai war ich gemeinsam mit einer Delegation rund um Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Lettland und Litauen.
Da die baltischen Staaten über keine eigene Luftwaffe verfügen, sichern deshalb die NATO-Verbündeten im Wechsel den dortigen Luftraum ab. Seit Anfang März ist Deutschland wieder an der dortigen NATO-Mission beteiligt.
In Lettland haben wir die Luftwaffenbasis Lielvarde besucht. Diese wird von der deutschen Luftwaffe als Basis für die NATO-Mission genutzt. In Litauen waren Gespräche rund um die “Brigade-Litauen” der Mittelpunkt des Besuchs. Deutschland wird in den nächsten Jahren knapp 5000 Soldatinnen und Soldaten als festes Kontingent nach Litauen entsenden.
Die baltischen Staaten sind wichtige Partner in der Europäischen Union und in der NATO. Die Brigade, die wir nach Litauen entsenden, ist ein wichtiges Zeichen für eine verlässliche, lang angelegte Zusammenarbeit.
Anfang Mai bin ich zusammen mit meinen Ampel-Kollegen Andreas Schwarz (SPD) und Karsten Klein (FDP) für einige Tage in die Ukraine gereist, um uns vor Ort wieder einen Eindruck über die aktuelle Lage zu verschaffen. Neben politischen Gesprächen, wie mit dem Finanzminister Serhij Martschenko oder der stellvertretenden Infrastrukturministerin Oleksandra Azarkhina, standen auch zahlreiche Vor-Ort-Termine an: So besuchten wir ein Kohlekraftwerk im Westen der Ukraine, das leider schon sehr oft von russischen Raketen angegriffen wurde. Stolz haben uns die Mitarbeiter dort erzählt, dass die eine Hälfte der Mitarbeiterschaft versucht, die Angriffsschäden zu beseitigen, während die andere Hälfte weiter die Stromproduktion aufrechterhält. Es ist dieser Mut der ukrainischen Bevölkerung, der mich immer wieder beeindruckt. Wir in Deutschland und Europa müssen noch mehr machen, um die Ukraine in ihrem Freiheitskampf zu unterstützen. Wenn die Ukraine nicht gewinnt, wird der Krieg weitergehen und auf andere Länder übergreifen. Putins imperialistische Agenda ist sehr klar. Wir wünschen uns alle Frieden. Leider wird dieser aber nicht von allein kommen, auch nicht durch ein “Einfrieren” der Situation. Das würde nur dazu führen, dass Russland Kräfte sammelt für die nächste Eskalation.
Tief berührt hat mich ein Friedhof in Lwiw, auf dem seit dem 24. Februar 2022 800 neue Gräber ausgehoben werden mussten. Zuvor war es ein Friedhof für die Soldaten des 1. und dann später des 2. Weltkriegs. Wenn man durch die Ukraine fährt, sieht man in fast jedem Dorf solche neuen Gräber auf den Friedhöfen. Daher müssen wir uns neben der Unterstützung der Ukraine auch weiterhin für einen dauerhaften Frieden einsetzen. Putins Aggression muss endlich stoppen, damit das unnötige Sterben aufhört.
Einen ausführlichen Bericht zu unserer Ukraine Reise findet ihr in diesem Artikel des Spiegels:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/russlands-krieg-in-der-ukraine-die-ukrainer-hoffen-dass-wir-in-deutschland-druck-machen-a-17515f1e-23a7-4751-bf31-bc9012b9626e
Der Ukraine muss möglich sein, ihre Bevölkerung und Infrastruktur bestmöglich zu schützen. Daher ist es richtig, dass am Freitag auch die Bundesregierung der Ukraine die Freigabe gegeben hat, die von uns gelieferte militärische Unterstützung einzusetzen, um militärische Ziele in Russland anzugreifen. Das ist völkerrechtlich gedeckt. Entsprechend hatte ich diese Forderung in der Tagesschau erhoben:
https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-verteidigung-hofreiter-100.html
Auch der Deutschlandfunk berichtete dazu:
https://www.deutschlandfunk.de/militaerhilfe-fuer-die-ukraine-debatte-ueber-einsatzgebiet-westlicher-waffen-dlf-d22cdff0-100.html
Text: Sebastian Schäfer MdB
Foto: Büro Sebastian Schäfer
