Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU)
Seit der Wahl im Mai 2019 sind wir mit 5 Personen im Ausschuss für Technik und Umwelt vertreten. Insgesamt zählt der Ausschuss 23 Mitglieder. Er befasst sich mit den Handlungsfeldern Bauen, Wirtschaft, Tourismus und Bildung, Natur- und Umweltschutz sowie Energie, Klimaschutz und der Abfallwirtschaft. Der ATU ist bei Entscheidungen des Kreistags gefordert bzw. trifft entsprechende Empfehlungen.
- Bauen: Das Arbeitsgebiet im Bereich Bauen umfasst die kreiseigenen Liegenschaften (Schulen, Krankenhäuser, Verwaltungsgebäude, Naturschutzzentren und das Freilichtmuseum), die Kreisstraßen (Kreisstraßensanierungsprogramm) und den Radverkehr (Radverkehrskonzeption und Radschnellweg).
- Wirtschaft: Im Bereich Wirtschaft beschäftigt sich der ATU insbesondere mit den Themenfeldern Breitbandausbau, Elektromobilität im Bereich Batterie und Brennstoffzellentechnologie, Vernetzung der Mobilitätsträger (Individualverkehr, ÖPNV) sowie der Umsetzung der Handlungsfelder aus dem Zukunftsdialog.
- Tourismus: Hier bringt der ATU seine Kompetenz ein, wenn es um die Vermarktung regionaler Produkte und der Förderung verschiedener Freizeitaktivitäten geht.
- Natur- und Umweltschutz: Fragen zu Natur- und Umweltschutzbelangen sowie zum Artenschutz oder auch zum Landschaftserhaltungsverband (LEV) werden hier adressiert.
- Energie und Klimaschutz sowie Abfall: In diesem Themenbereich berät der ATU über die Belange der Klimaschutzagentur, die Entwicklung der Energieeffizienz der Kreisliegenschaften sowie die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft im Landkreis.
Weitere Informationen zu der Arbeit im ATU sind auf der Homepage des Landkreises zu finden.
Wir GRÜNE im Kreistag Esslingen werden im Ausschuss für Technik und Umwelt vertreten von Jürgen Menzel, Michael Magdanz, Gerhard Tögel und Franziska Fahrion.
Lina Baach war bis 2022 Mitglied. Matthias Weigert ist nachgerückt.
Jugendhilfeausschuss (JHA)
Der Landkreis Esslingen ist nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz „(KJHG) „örtlicher Träger“ der Jugendhilfe. Er trägt damit die Gesamtverantwortung für eine bedarfsgerechte Angebotsstruktur in den verschiedenen Aufgabenfeldern der Jugendhilfe.
Der JHA kümmert sich – als Pendant zum Kreisjugendamt – auf der fachpolitischen Ebene um die Belange von Kindern, Jugendlichen und deren Familien im Landkreis Esslingen.
Er setzt sich zusammen aus KreisrätInnen, sowie VertreterInnen der Jugend- und Wohlfahrtsverbände, die ihre fachliche Expertise in das Gremium einbringen.
Grundlage der Ausschussarbeit sind die Anforderungen aus dem KJHG
- alle Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung nach Bedarf zu fördern und zu unterstützen,
- Gefahren abzuwenden und zu vermeiden (Jugendschutz),
- sowie insgesamt positive Lebensbedingungen für alle Kinder, Jugendlichen und Familien zu schaffen (§1 Kinder- und Jugendhilfegesetz)
Der JHA erörtert aktuelle Problemlagen und gesellschaftliche Entwicklungen im Feld jugendlicher Lebenswelten und Angebotsstrukturen und leitet gegebenenfalls die erforderliche (Weiter-) Entwicklung von Strukturen, Angeboten und Hilfen ein.
Dabei werden z.B. neue Konzeptionen oder deren Fortschreibung – im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung – angestoßen und begleitet, Angebotsträger beauftragt oder Förderungen überprüft und angepasst. Die Anerkennung, Förderung und Beteiligung Freier Träger ist dabei eine wichtige Aufgabe.
Ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt der vergangenen Jahre war die Entwicklung einer kreisweiten Konzeption für die Kinder- und Jugendarbeit, welche uns GRÜNE ein wichtiges Anliegen war. Sinnvolle Neuerungen für die offene Kinder- und Jugendarbeit konnten dabei erreicht werden.
Seit 2019 ist der JHA aufgrund eines Mehrheitsentscheides im Kreistag nur noch ein beratender und empfehlender Ausschuss. Die Mehrheit unserer Fraktion bedauert dies sehr.
Wir GRÜNE im Kreistag Esslingen werden im JHA vertreten von Katharina Günther-Gauger und Christine Roos.
Kultur- und Schulausschuss (KSA)
Unsere Themenfelder im Kultur- und Schulausschuss sind
- die Beruflichen Schulzentren in Esslingen, Kirchheim und Nürtingen
- die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren in Esslingen-Zollberg, Nürtingen und Dettingen
- das Schullandheim Lichteneck in Hepsisau/Weilheim
- die Kulturpflege einschließlich Denkmalschutz und Kunstförderung, Sport
- die Archivpflege und das Freilichtmuseum Beuren
Wir setzen uns im Kreistag dafür ein, dass
- unter den gegebenen Rahmenbedingungen die besten Lösungen für alle Schülerinnen und Schüler gefunden werden.
- die Ganztags- und Ferienbetreuung von Kindern mit Behinderungen ausgebaut wird, damit auch Eltern von Kindern mit besonderen Bedürfnissen Familie und Beruf vereinbaren können.
- Medienentwicklungspläne fortgeschrieben und kontinuierlich umgesetzt werden.
- die Ausstattung aller Schulen den pädagogischen Erfordernissen entspricht.
- die technische und konzeptionelle Ausstattung der beruflichen Schulen den Zukunftsanforderungen von Handwerk, Industrie und Dienstleistungen gerecht wird und auf diese Weise hervorragend ausgebildete Absolventen in die Berufswelt entlassen werden können.
- alle notwendigen Neu-, Erweiterungs- und Umbauten an allen Schulen des Landkreises schnellstmöglich realisiert werden.
- die Attraktivität und Bedeutung des Freilichtmuseums Beuren zur Darstellung unserer traditionsreichen Kultur im Landkreis weiterhin gefördert wird.
- durch die Förderung gerade auch von jungen Künstlerinnen und Künstlern der hohe Stand von Kunst und Kultur erhalten bleibt.
Wir GRÜNE im Kreistag Esslingen werden im Kultur- und Schulausschuss vertreten von Gabriele Probst, Walburga Duong, Dr. Gabriele Klumpp und Ursula Strauss
Der Sozialausschuss des Landkreises steuert und entscheidet die Umsetzung des Vollzugs aller Leistungen und Verpflichtungen im System der sozialen Sicherheit und Daseinsvorsorge entsprechend der gesetzlichen Grundlagen (Sozialgesetzbücher I bis XII). Hierzu gehört insbesondere:
- Grundsicherung (Sozialhilfe) für nicht Erwerbstätige und Arbeitslose
- Leben im Alter ohne Armut
- Altenhilfe und -pflege
- Hilfen für psychisch Kranke
- Behindertenhilfe (Inklusion)
- Integration von Migranten, Flüchtlingen, Spätaussiedlern
- Infrastruktur, Beratungs- und Unterstützungssystem für die Bedarfsgruppen, z. B. Arbeitslose, von Obdachlosigkeit bedrohten oder betroffenen Personen, Menschen mit Suchtproblemen
Grüne Sozialpolitik im Landkreis
- grenzt niemanden aus,
- schafft Transparenz und Zugänge zu den Hilfeangeboten,
- setzt auf Zusammenhalt des Gemeinwesens.
Uns ist wichtig
- soziale Grundrechte und Transparenz für alle zu realisieren,
- Teilhaberechte von Benachteiligten weiter zu entwickeln,
- durch soziale Gerechtigkeit den sozialen Frieden zu sichern,
- der Ökonomisierung der Sozialverwaltung entgegenzuwirken und allgemeinen Wohlstand zu sichern.
Wir GRÜNE im Kreistag Esslingen werden im Sozialausschuss vertreten von Margarete Schick-Häberle, Katharina Günther-Gauger, Günther Gerstenberger, Ulrike Hallenbach und Olivia von der Dellen.
Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA)
Der VFA kümmert sich zum einen um die „Innere Organisation“ der Landkreisverwaltung mit über 2000 Beschäftigten. Er entscheidet über wichtige Personalangelegenheiten, Fragen der notwendigen Arbeitsinfrastruktur (u.a. Verwaltungsgebäude, EDV etc.), aber auch der rechtlichen Arbeitsstrukturen (z.B. Satzungen etc.). Weiterhin ist er der zuständige Ausschuss für die sogenannten „Beteiligungen“ des Landkreises wie die kreiseigenen „mediusKliniken gGmbH“.
Zum anderen ist der VFA für die Finanzen des Landkreises verantwortlich. Er begleitet die Aufstellung des jährlichen Haushalts des Landkreises, kontrolliert die Umsetzung dieser Finanzplanung und deren Abrechnung oder entscheidet über Geldanlagen und Kredite.
Ein dritter, uns GRÜNEN sehr wichtiger Aufgabenschwerpunkt des VFA, ist der „Öffentliche Personennahverkehr“ (ÖPNV). Der Landkreis ist verantwortlich für den gesamten Busverkehr im Landkreis und bestimmt über den VVS auch bei den Ticketpreisen mit. Zudem ist er Mitfinanzierer für nahezu alle Bauprojekte des ÖPNV im Landkreis Esslingen.
Wir GRÜNE im Kreistag Esslingen werden im Verwaltungs- und Finanzausschuss vertreten von Marianne Erdrich-Sommer, Michael Holz, Stephanie Reinhold und Rainer Moritz.
