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"Sein oder Nichtsein..."
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Liebe Mitglieder des GRÜNEN Kreisverbands Esslingen,
zu unserer nächsten Kreismitgliederversammlung (KMV) am Donnerstag, 10. November 2022 um 19.30 Uhr laden wir euch herzlich ein. Vorab findet um 18.00 Uhr ein Neumitgliedertreffen statt, zu dem eine separate Einladung bereits verschickt wurde.
Ort: Leinfelden-Echterdingen, Walter-Schweizer-Kulturforum, Schimmelwiesenstr. 18
und online unter: www.gruene-es.de/streaming
Wir freuen uns, dass Winfried zugesagt hat, bei dieser KMV dabei zu sein und wollen gemeinsam mit ihm und Euch über die Planungsoffensive des Landes zum Ausbau der EE diskutieren. Auf der letzten LDK wurde der Antrag "Erneuerbare Energien - Wir machen Tempo" verabschiedet. Hier wurden große Ziele gesteckt. Wie können wir sie umsetzen? Wann werden die Prozesse für die Verkürzung von Genehmigungen, Bürokratieabbau etc. beendet sein? Wie können wir unsere Kommunen dazu bringen, dass Photovoltaikausbau zur 1. Priorität wird und Widerstände gegen Windkraftanlagen überwunden werden?
Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung und Formalia
TOP 2: Informationen und Einleitung zum Abend
TOP 3: Bericht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann MdL
TOP 4: Aussprache zum Thema „Die Krise ist unsere Chance zum schnelleren Ausbau der EE!"
TOP 5: Verschiedenes
Moderation: Kerstin Gärtner und Petra Gudat-Koschatzky
Während der KMV stellt der OV Leinfelden-Echterdingen Getränke und Fingerfood zur Verfügung.
Wir bitten euch, sich über die aktuelle Corona-Situation zu informieren. Über eine eventuelle Maskenpflicht werden wir kurzfristig und situativ entscheiden. Wir würden uns auch freuen, wenn ihr euch vor der KMV freiwillig testen würdest. Wir werden dies nicht kontrollieren, bitten aber aus Sicherheitsgründen darum. Danke für euer Verständnis.
Hinweise zur Online-Teilnahme:
Falls ihr nicht vor Ort dabei sein könnt, besteht wieder die Möglichkeit, über Internet an einer digitalen Live-Übertragung teilzunehmen.
Bitte ruft dazu am Tag der KMV folgenden Link auf: www.gruene-es.de/streaming.
Das Kennwort für den Zugang steht in deiner Einladung.
Grüne Grüße
Euer Kreisvorstand
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das Jahr 2022 neigt sich langsam, aber sicher dem Ende zu und wir blicken auf ein Jahr voller neuer Herausforderungen und Krisen zurück. Gerade der grausame, völkerrechts-widrige Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine hat weitreichende globale Folgen. Speziell in diesen schweren Zeiten müssen wir solidarisch füreinander einstehen, zusammenrücken und unsere Demokratie stärken und verteidigen, um demokratiefeindlichen Kräften die Basis zu nehmen und Radikalisierung vorzubeugen. Dies bedeutet auch, dass wir unsere Differenzen überwinden und den Dialog suchen müssen, um sachlich miteinander zu dis-kutieren und gemeinsam Lösungen zu finden. Als Beispiel möchte ich die aktuelle Debatte um die Aktionen der letzten Generation aufführen: natürlich sind diese so nicht vertretbar. Jedoch haben wir hierbei dasselbe Ziel, nämlich gegen die Klimakrise anzugehen und ihre Folgen möglichst abzuwenden oder zumindest noch so weit es geht zu mindern, also zusammen konsequenten Klimaschutz zu leben.
Doch in all den Krisen steckt auch viel Hoffnung und viel Potential für sowohl Neues als auch Verbesserungen gegenüber des Status Quo. Durch den Ukraine-Krieg wurden uns bei-spielsweise unsere Abhängigkeiten im Energiesektor deutlich gemacht. Daraus gelernt und richtig umgesetzt, kann das einen ordentlichen Schub für die erneuerbaren Energien bedeuten. Wir können also durchaus aus solchen Krisen gestärkt hervorgehen. Wichtig ist, dass wir nicht aufgeben und zusammenhalten.
Auch möchte ich einen kleinen Rückblick auf das erste Jahr mit uns als neuen Kreisvorstand werfen. So haben wir unter anderem neue Formate wie "Kommunala+" und "grünES Forum" etabliert, die Digitalisierung im Kreisverband vorangetrieben und die Einbindung von euch als Mitglieder durch die Mitgliederumfrage gestärkt. Wir als Kreisvorstand möchten uns an dieser Stelle auch herzlich bei euch für eure Unterstützung und euer Engagement bedan-ken. Gebt uns gerne jederzeit Feedback und Verbesserungsvorschläge.
Werfen wir noch einen Blick ins neue Jahr 2023:
Am 26. Januar starten wir politisch mit unserem Neujahrsempfang in der Stadthalle in Kirchheim unter Teck. Die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen 2024 gehen im kom-menden Jahr in die nächste heiße Phase über und nehmen nochmals ordentlich an Fahrt auf. Zudem wollen wir euch weiterhin viele spannende und interessante Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen bieten und freuen uns auf eure Teilnahme und anregende Diskus-sionen.
Abschließend wünscht euch der gesamte Kreisvorstand und das Kreisbüro schöne, ruhige sowie besinnliche Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr 2023!
Dominic Dean Haag
für den Kreisvorstand
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Photovoltaik
fördern und voranbringen
Über Förderprogramme und Weichenstellung der Landespolitik referiert Andreas Schwarz MdL und Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Felix Denzinger, Vorstandsmitglied der Teckwerke, beleuchtet das Thema aus Sicht eines lokalen Energieversorgers.
Die Veranstaltung "Photovoltaik fördern und voranbringen" mit den Teckwerken und Andreas Schwarz MdL findet am Mittwoch, den 7.12.2022 um 20.00 Uhr in der Paradiesstraße 23-25 in Kirchheim unter Teck statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich!
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Politik und Pizza mit Sebastian Schäfer und der Grünen Jugend
Am Donnerstag, den 08. Dezember lade ich ab 19 Uhr zu einem lockeren Austausch mit der Grünen Jugend in mein Wahlkreisbüro ein. Beim Pizzaessen möchte ich erfahren, was euch politisch umtreibt, was ihr in der nächsten Zeit plant und vorhabt. Bitte meldet euch mit einer kurzen Nachricht auf dem Wahlkreisbüro-Handy (0176-43298080) an, damit wir besser planen können.
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Vorankündigung: "Politik und Punsch" für junge Leute in Nürtingen
Junge Leute melden sich zu Wort. Immer häufiger und auch öffentlich benennen sie ihre Interessen und Ansprüche. Ihnen wurde während der Coronakrise besonders viel ab-verlangt, indem Schulen und Hochschulen zeitweise nur noch virtu-ellen Unterricht boten. Viele Freizeit-vergnügungen und Sport lagen auf Eis. Auch die Klimakrise und die weltpolitische Situation und ihre Folgen beschäftigt junge Menschen, denn es geht um deren Zukunft.
Wie kann die junge Generation politisch stärker berücksichtigt wer-den? Wie kann und will sich diese sel-ber einbringen? Welche Themen brennen ihr unter den Nägeln? Das möchte der grüne Bundes-tagsabgeordnete Matthias Gastel gerne im direkten Gespräch mit jungen Menschen herausfinden und diskutieren. Gastel steht bei (alkohol-freiem) Punsch auch für alle anderen Anliegen Rede und Antwort. Ort und genauer Termin werden noch bekannt gegeben.
Infos unter: matthias.gastel.ma08@bundestag.de.
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Nachholveranstaltung: Migrationspolitik in BaWü mit Daniela Evers MdL
Die Grün-Schwarze Koalition auf Landesebene hat sich im Koalitionsvertrag die Maxime gegeben „Wer arbeitet und sich integriert hat, soll bleiben dürfen“. Diese Linie bringt aktuell viel Bewegung in ein emotionales Politikfeld.
Was steht im Bleiberechterlass, den die Landesregierung im Sommer veröffentlicht hat?
Was ist das Chancen-Aufenthaltsrecht und was wird sich damit verändern?
Wie gestaltet man eine pragmatische und menschliche Migrationspolitik?
Und: wie ist die aktuelle Migrationslage und wie gehen wir damit um?
Der Abend mit Daniela Evers, Sprecherin der grünen Landtags-fraktion für Rechtspolitik und AK-Vorsitzende Justiz und Migration, soll
dazu da sein, Hintergründe zu er-fahren um sie für sich selbst ein-ordnen zu können.
Deshalb sollen und können ALLE an Flüchtlingsarbeit interessierten Men-schen teilnehmen. Gerne also Wer-bung machen.
Dienstag, 13. Dezember um 19 Uhr
Ev. Gemeindehaus Aichtal-Grötzingen, Hindenburgstraße, direkt neben der Kirche
Bitte getestet kommen, Maske wird empfohlen.
Bitte aber anmelden unter ghaerer@aichtal-edv.de wegen der Raumgröße.
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Baumschnittkurse im Winter und Frühjahr 2022/2023
Die regelmäßige, fachgerechte Pflege der Obstbäume ist ein wesentlicher Beitrag zum Schutz und Erhalt von Streu-obstwiesen als Teil unserer Kultur-landschaft und ein wichtiger Beitrag dem dramatischen Rückgang der Artenvielfalt entgegenzuwirken.
Der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aichtal-Neckartal organisiert deshalb seit Jahren kostenfreie Baum-schnittkurse bei denen, neben der praktischen Anleitung, auch die fachlichen Grund-lagen vermittelt werden.
Angeboten werden insgesamt neun Termine:
an Samstagen
17.12.
07.01./14.01./21.01./28.01
04.03.
und an Sonntagen
05.02./12.02./19.02.
jeweils auf der Gemarkung der Stadt Aichtal. Freiwillige Spenden, die in der Regel an Projekte des Tier- oder Naturschutzes weitergegeben werden, sind willkommen.
Die jeweils aktuellen Coronabestim-mungen, bzw. Hygiene- und Ab-standsregeln werden beachtet und eingehalten.
Anmeldung bitte bei Wolf Göz:
Tel. 07127/508 58
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Direkter Draht zu Matthias Gastel
Der persönlichen Dialog mit den Men-schen ist dem grünen Bundes-tagsabgeordnete Matthias Gastel sehr wichtig. Deshalb haben Bürge-rinnen und Bürger die Gelegenheit, bei einer telefonischen Sprechstunde mit ihm ins Gespräch zu kommen. Am Montag, 5. Dezember 2022, ab 15.30 Uhr beantwortet er gerne Fragen zu aktuellen oder allgemeinen poli-tischen Themen. Auch hat er ein offenes Ohr für Kritik und Anre-gungen.
Eine vorherige Terminvereinbarung ist erforderlich per E-Mail oder tele-fonisch unter der Nummer 0711/997 261 40.
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Sprechstunde mit Sebastian Schäfer
Ich lade Euch herzlich zu meiner nächsten Sprechstunde am Donnerstag, den 08.12. ab 16 Uhr in mein Wahlkreisbüro ein. Bitte meldet euch dazu an per Mail.
Ich freue mich auf unser Gespräch!
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Bürgersprechstunde mit Andreas Schwarz
Am Freitag, den 09. Dezember 2022 ab findet die nächste Bürger-sprechstunde mit Andreas Schwarz statt.
Bitte meldet Euch zur genauen Terminabsprache telefonisch unter 07021/9317040 oder per Mail an.
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U7 Verlängerung nach Esslingen: es geht weiter!
Eine gute und attraktive öffentliche Mobilität ist für die Menschen in unserem Ballungsraum wichtig. Deshalb ist die Verlängerung der Stadtbahn U7 von Nellingen nach Esslingen ein Schienenprojekt mit großem Potential – für die Mobilität und fürs Klima. Dafür setzen sich die Abgeordneten genauso wie die Grünen im Kreis, in den Gemeinderäten und in der Region seit Jahren auf vielen Ebenen ein.
Der Landkreis Esslingen hat jetzt eine neue Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, da sich die Bewertungskriterien für Bahnprojekte geändert haben. Das hat folgenden Hintergrund: Im Sommer 2019 berechneten die SSB in einer standardisierten Bewertung der Strecke einen Nutzen-Kosten-Indikator von 1,02. Ein Nutzen-Kosten-Verhältnis größer als 1 ist Voraussetzung für den Erhalt von Bundeszuschüssen für das Projekt. Diese sogenannte „Standardisierte Bewertung“ hat der Bund am 1. Juli 2022 geändert und u.a. Klimaschutzaspekte stärker gewichtet. Auch der Nutzen einer U7-Verlängerung wird jetzt realistischer betrachtet, denn die Erfahrung zeigt, dass sehr viele Bürger*innen ein gutes Schienenangebot nutzen.
Dies rückt die Verlängerung der Stadtbahnstrecke in ein neues Licht. Endlich geht es bei diesem wichtigen Projekt weiter. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie werden aber noch etwas auf sich warten lassen, die Berechnungen sind zum Teil sehr komplex. Es wird von mindestens einem Jahr ausgegangen. An den Kosten der Studie beteiligen sich die Städte Ostfildern und Esslingen, den größten Anteil trägt der Landkreis Esslingen.
Text: Andrea Lindlohr MdL
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Informationen aus dem Bundestag
Vergangene Woche haben wir im Bundestag den Bundeshaushalt für 2023 geschlossen. Ich durfte zu meinen Bereichen Verteidigung, Umwelt und Verbraucherschutz und Ernährung und Landwirtschaft sprechen. Auch im Rahmen der allgemeinen Finanzdebatte und in einer Debatte zur Erbschafts- und Schenkungssteuer durfte ich das Wort ergreifen. Die Reden findet Ihr hier:
Text: Sebastian Schäfer MdB |
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Kreisvorständetreffen in Karlsruhe
Am Samstag, den 19.11.2022 lud der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg zum letzten Kreisvorständetreffen des Jahres ein. Der Schwerpunkt des Treffens lag in den Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024 und der Jahresplanung 2023. Unser Kreisver-band war zahlreich vertreten.
Neben den Kreisvorständen nahmen mit Matthias Gastel und Sebastian Schäfer auch unsere beiden Bunde-stagsabgeordneten am Treffen teil.
(Von links nach rechts, oben nach unten:
Pascal Haggenmüller (Landes-vorsitzender), Lena Schwelling (Lan-desvorsitzende). Sebastian Schäfer MdB, Kerstin Gärtner, Alexandra Ban-del, Andrea Lindlohr MdL, Dominic Dean Haag, Michael Jahn, Matthias Gastel MdB)
Foto: Privat
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Neues Landesplanungsgesetz flankiert regionale Planungsoffensive
Wir müssen schneller mehr Windkraftanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen bauen können. Dazu haben wir als Land zusammen mit den Regionalverbänden die neue Regionale Planungsoffensive ins Leben gerufen, damit es für den Ausbau der Erneuerbaren geeignete Flächen gibt. Darüber hatte ich im letzten Newsletter berichtet.
Anfang November wurde nun ein weiterer Meilenstein erreicht: Änderungen im Landesplanungsgesetz, die die Grundlage für die Regionale Planungsoffensive und somit zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren bilden, wurden vom Landtag beschlossen.
Die Änderungen umfassen, dass bei der planerischen Abwägung in Zukunft dem Flächenbedarf einer klimafreundlichen Energieerzeugung besonders Rechnung zu tragen ist. Dafür sorgt eine neue Planungsleitlinie im Landesplanungsgesetz. Zudem sollen regionale Grünzüge unverzüglich für Windenergie und Freiflächen-Photovoltaikanlagen planerisch geöffnet werden. Auch die Durchsetzung von Zielen der Raumordnung soll künftig durch Planungsgebote der Regierungspräsidien möglich sein. Rechtsbehelfe dagegen werden künftig keine aufschiebende Wirkung mehr haben. Außerdem führt das neue Anzeigeverfahren dazu, dass die Regionalpläne bereits nach Ablauf von drei Monaten verbindlich werden, wenn keine rechtlichen Einwendungen erhoben werden. Auch ist die Beteiligung der Öffentlichkeit bei Planungen ein wichtiger neuer Punkt: Ab dem 01. Januar 2024 gibt es ein Beteiligungsverfahren.
Das Landesplanungsgesetz gibt so eine nachhaltigen Raumnutzung vor und schafft die Voraussetzungen für ein zukunftsfähiges, klimaneutrales Baden-Württemberg. Ich freue mich sehr, dass wir hier das Tempo erhöhen können.
Text: Andrea Lindlohr MdL
Foto: Lena Lux
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25. November – Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
“Wenn die ganze Welt schweigt, kann auch eine Stimme mächtig sein”, sind die berühmten Worte der Aktivistin Malala Yousafzai aus Pakistan. Wie viele andere setzt auch sie sich für die die Rechte von Mädchen und Frauen ein.
Gewalt an Frauen ist eine extreme Form der Menschenrechtsverletzung, die in allen Ländern und Kulturen besteht. Die Formen geschlechterspezifischer Gewalt sind vielfältig. Beginnend bei subtileren Formen wie Demütigung und Beleidigung, reichen sie zu sexualisierten Belästigung und Übergriffen. Gewalt in der Geburtshilfe, Vergewaltigung, Zwangsheiraten, Genitalverstümmelung, Frauenhandel und Mord sind nur einige Erscheinungsformen von Gewalt gegen Frauen.
Auch heute wird diese Gewaltbereitschaft durch die Geschehnisse im Iran mehr als verdeutlicht. Ein Land, welches Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen im Gesetz, der Rechtsprechung und in der gesellschaftlichen Einstellung vertritt, veranschaulicht den Kampf um Rechte und Freiheiten für Frauen. Während sich die Situation im Iran von Tag zu Tag verschlimmert, demonstriert sie die Tragweite und Globalität der Unterdrückung von Frauen.
2004 wurde die erste repräsentative Studie zu Gewalt an Frauen in Deutschland veröffentlicht. 37% der befragten Frauen gaben an, seit dem 16. Lebensjahr körperliche Übergriffe erlebt zu haben. Fast jede 7. Frau gab an, sogar strafrechtlich relevante Formen von sexueller Gewalt erlebt zu haben. Während erst seit 1997 die Vergewaltigung in der Ehe strafrechtliche Folgen hat, erleiden 2004 noch immer 25% der befragten Frauen körperliche oder sexuelle Gewalt durch einen Beziehungspartner. Diese Studie bestätigt, dass in Deutschland etwa jede zweite bis dritte Frau körperliche Übergriffe in ihrem Erwachsenenleben erlebt hat.
Der 25. November wurde zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ bestimmt und setzt die Problematik, aber auch Strategien zur weiteren Bekämpfung in den Mittelpunkt. So haben Frauen in Deutschland die Möglichkeit, das Hilfetelefon (Tel.: 0800 116 016) oder Frauenhäuser zur Unterstützung zu kontaktieren. Gewalt an Frauen ist auch hier ein gesell-
schaftliches Problem und niemand sollte wegschauen.
Text: Fitore Hoxha-Schrantz (OV Wendlingen)
Foto: Petra Gudat-Koschatzky (Kreisvorsstand, OV Leinfelden-Echterdingen)
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Aichtal fördert Mehrweg-Windeln
Wir freuen uns, dass unsere Anregung zur Förderung von Mehrweg-Windeln im Verwaltungsausschuss die breite Zustimmung aller Fraktionen gefun-den hat.
Damit setzt die Stadt Aichtal als erste Kommune im Landkreis Esslingen ein deutliches Zeichen für die Redu-zierung von Restmüll, für Res-sourcenschonung und für weniger CO2 Ausstoß durch die Müllverbren-nung.
Es werden pro Kind ca. 1000 kg Abfall vermieden und die Kosten in der „Wickelzeit“ reduzieren sich um ca. 70 %. Auch ein späterer Umstieg lohnt sich!
Aichtal fördert ab dem 1.1.2023 den Umstieg auf Mehrweg-Windeln ein-malig mit 50 € pro Kind.
Dieser Zuschuss wird gewährt für Stoffwindel-Kurse - um sich erstmal einen Einblick zu verschaffen-, Windel-Mietpakete oder den Kauf von Stoffwindeln.
Zusätzlich kann beim Abfallwirt-schaftsamt ein weiterer Zuschuss von 50 € beantragt werden.
Wir hoffen, dass diese Förderungen auf großes Interesse stoßen.
Bei Fragen der Umsetzung gerne an Jürgen Steck wenden.
Text: Jürgen Steck (OV Aichtal Neckartal)
Download: Infos zu Stoffwindeln
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| AUSTAUSCH - UNTERSTÜTZUNG - VERNETZUNG |
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GRÜNE GR-Anträge gesucht!
Wir gehen unter die Schatzsucher! Wir wissen, dass ihr in den Kommunen gute GRÜNE Anträge stellt, um unsere Themen auf kommunaler Ebene schnell voranzubringen. Zum Beispiel der Photovoltaik-Antrag aus Esslingen. Wir wollen diese Anträge in Zukunft allen Mitgliedern zur Verfügung stellen, damit wir voneinander profitieren können. Schickt einfach eure Anträge an das Kreisbüro, wir werden sie in einem Ordner in der Grünen Wolke für euch ablegen und somit allen Mitgliedern jederzeit bereitstellen! Wir freuen uns auf eure Anträge!
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Vernetzung GRÜNER Frauen
Mehr Gleichberechtigung: Grüne Ideen austauschen, Veranstaltungen teilen, Treffen organisieren, Informa-tionen weitergeben
Einladungslink
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GRÜNE Signal-Gruppe
Forum der Mitglieder des KV Ess-lingen für schnellen, einfachen und informellen Austausch von Informationen und Nachrichten.
Einladungslink
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GRÜNER Neujahrsempfang 2023
mit Teilnahme von MP Kretschmann
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26.01.2023, 19:30 Uhr, Kirchheim unter Teck
Stadthalle, Stuttgarter Str. 2
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Keine weiteren Neuigkeiten mehr? Wenn Du diese E-Mail (an: {EMAIL}) nicht mehr empfangen möchten, kannst Du diese hier abbestellen.
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